Erfolgreiche Petition mit fast 200.000 Stimmen gegen die Streichung von Satzungsleistungen in der GKV:
„Selten zuvor hat eine das Gesundheitswesen betreffende Eingabe beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages so eingeschlagen wie die Bundestags-Petition 162857 mit dem Titel „Beibehaltung der Erstattungsregelung für u. a. homöopathische Arzneimittel sowie homöopathische Leistungen in der GKV“, stellt die Ärztezeitung online in ihrer Ausgabe vom 20.04.2024 fest. Ziel der Petition des Kampagnenbündnisses „weil’s hilft – Naturmedizin und Schulmedizin gemeinsam“ war es, die Streichung von Homöopathie und Anthroposophischer Medizin als Satzungsleistung der gesetzlichen Krankenkassen zu verhindern und damit die Vielfalt im Gesundheitssystem zu erhalten. Initiator ist Dr. Stefan Schmidt-Troschke, Kinderarzt und geschäftsführender Vorstand von Gesundheit Aktiv e.V., einer der drei Trägerorganisationen von weil’s hilft.
Die Petition wurde von insgesamt fast 200.000 Menschen mit unterzeichnet – davon 58.000 online über die Seite des Bundestags-Petitionsausschusses und rund 140.000 analog über Unterschriftenlisten. Damit ist eine der erfolgreichsten Petitionen in der Geschichte des Petitionsausschusses gelungen und die entsprechenden Passagen wurden aus dem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums gestrichen.
Öffentliche Anhörung am 3. Juni findet nun doch statt: Live-Übertragung ab 12.15 Uhr im Parlamentsfernsehen
Nachdem der Passus zur Streichung der Satzungsleistung im dritten Referentenentwurf nicht mehr enthalten war, schien die Anhörung im Petitionsausschuss hinfällt. Nun findet sie doch statt – das Thema ist zu wichtig und soll öffentlich diskutiert werden. Die Sitzung wird im Internet auf www.bundestag.de sowie im Parlamentsfernsehen live übertragen; im Anschluss wird die Aufzeichnung dauerhaft auf den Seiten des Bundestages im Internet zur Verfügung gestellt.
Gesundheitsminister Lauterbach hatte vor einigen Wochen bereits über einen Sprecher mitteilen lassen, weiter an der Streichung der besonderen Therapierichtungen festzuhalten. Auch der Deutsche Ärztetag hat sich mit knapper Mehrheit gegen die Ausübung von homöopathischen Leistungen sowohl in der GKV als auch in der PKV ausgesprochen.
weil’s hilft – Naturmedizin und Schulmedizin gemeinsam!
Der Kneipp-Bund e.V. beteiligt sich an dieser Kampagne, weil sie Bestandteil unseres Engagement für eine Integrative Medizin ist. Wissenschaftsorientierte Naturheilkunde und Komplementärmedizin müssen ihren festen Platz im Gesundheitssystem erhalten und als sinnvolle Therapieoptionen anerkannt werden. Auch wir finden, dass die medizinische Vielfalt und die Wahlfreit der Patientinnen und Patienten erhalten bleiben müssen. Darüber hinaus wünschen sich die gesetzlichen Krankenkassen den Kassenwettbewerb – und genau dazu sind die freiwilligen Satzungsleistungen ein gutes Instrument.
Weiterführende Links:
- https://www.bundestag.de/ausschuesse/a02_Petitionsausschuss/Anhoerungen/995314-995314
- https://www.aerztezeitung.de/Kongresse/Homoeopathie-soll-aus-der-GOAe-gestrichen-werden-449525.html
- https://www.es-geht-ums-ganze.de